Angesichts der wachsenden Angst vor den linken Strömungen in unserem Land hört man immer wieder die klare, unmissverständliche Aussage, “ Die Linke ist nicht regierungsfähig“. Alle sagen das, die CDU, die SPD, die Grünen, FDP, und auch mehr oder auch weniger versteckt die Medien. Keiner hat aber erkannt, dass man vor einer klaren Aussage erst einmal die Frage aufwirft ob jemand eine bestimmte Leistung erbringen kann oder nicht. Und diese wurde entweder gar nicht, oder wenn dann nur sehr unzureichend gestellt.
Diese Frage sollte nähmlich nicht so allgemein behandelt werden, wie die Frage trinke ich zum Frühstück zwei oder drei Tassen Kaffee. Noch besser währe es, wenn aus einer Frage eine andere erwüchse, und noch eine und noch eine. Unter dieser Voraussetzung währe dann ein klare Aussage vielleicht möglich, immer unter dem Umstand man hätte jede einzelne Frage auch zur Zufriedenheit beantwortet. Einige Fragen möchte ich jetzt mal stellen und auch kurz darauf eingehen.
Frage 1: Ist die Linke unter den Bedingungen des derzeitigen Turbokapitalismusses eigendlich regierungsfähig?
Nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit zu urteilen, würde es eine linke Regierung innerhalb eines kapitalistischen Wirtschaftssystem tatsächlich sehr schwer haben eine gute Regierungsarbeit zu leisten. Gesellschaftspolitische Veränderungen währen unumgänglich, was auf erhebliche Wiederstände stoßen würde, und dieses nicht nur auf nationaler Ebene sondern auch auf internationalen Terrain. Ist aber noch lange kein Beweis für eine Regierungsunfähigkeit.
Frage 2: Ist die Linke auf Länderebene ein verlässlicher Koalitonspartner und welche Gefahren können ihr daraus erwachsen?
In Berlin hat es der Linken tatsächlich nicht so besonders gut getan mitzuregieren im Gegensatz zu MV, wo sie in der Lage waren ihr Ergebnis sogar leicht zu verbessern. In beiden Fällen kann man also nicht von einer Unzuverlässigkeit reden. Jeweils wurde versichert, dass man gut miteinander gearbeitet hat. Die Gefahr allerdings besteht allerdings darin, dass die Linke Ziele mit durchsetzen muss, die sie eigentlich stark kritisiert. Mich wundert nur, dass dann die SPD sagt die solln ruhig mal mitregieren, das schadet denen am meisten. Auf Deutsch gesagt, Die sind doch selber schuld, wenn die unsere Scheisse mitmachen. Also eigentlich ein Eigentor. Alles im allem: wieder kein Beweis für Regierungsunfähikeit.
Frage 3: Sind SPD, CDU, CSU, Grüne, und FDP eigendlich regierungsfähig?
Angesichts aller Fakten und Problematiken wie Kinderarmut, schlechte Bildung, ungleiche Bildungschangen, Kriegeinsätze, Dumpinglöhne, Klimawandel, weltweiter Hunger, moderne Skaverei und noch vieles mehr könnte man natürlich auch die Regierungsfähigkeit dieser Parteien in Frage stellen. Aber diese Frage muss jeder selbst für sich beantworten. So richttig gut sind die ja nun alle nicht, zeigen aber immer mit dem Finger auf die anderen.
Frage 4:
Gibt wirklich keine wirkliche Alternative zu unserer jetzigen Gesellschaftsform?
Diese Frage wird wohl nur die Zukunft beantworten. Aber es sollte sie schon geben, weil wir uns sonst wieder einmauern. Eine stetige Weiterentwicklung wird ja wohl gestattet sein.
Ihr seht der Rattenschwanz an Fragen reisst einfach nicht ab. Und so kann jeder noch diese oder jene hinzufügen. Hauptsache man hört nicht auf zu fragen und versucht sich zumindest eine Lösung zu erarbeiten.