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Archive for Mai 2008

Angesichts der wachsenden Angst vor den linken Strömungen in unserem Land hört man immer wieder die klare, unmissverständliche Aussage, “ Die Linke ist nicht regierungsfähig“. Alle sagen das, die CDU, die SPD, die Grünen, FDP, und auch mehr oder auch weniger versteckt die Medien. Keiner hat aber erkannt, dass man vor einer klaren Aussage erst einmal die Frage aufwirft ob jemand eine bestimmte Leistung erbringen kann oder nicht. Und diese wurde entweder gar nicht, oder wenn dann nur sehr unzureichend gestellt.

Diese Frage sollte nähmlich nicht so allgemein behandelt werden, wie die Frage trinke ich zum Frühstück zwei oder drei Tassen Kaffee. Noch besser währe es, wenn  aus einer Frage eine andere erwüchse, und noch eine und noch eine. Unter dieser Voraussetzung währe dann ein klare Aussage vielleicht möglich, immer unter dem Umstand man hätte jede einzelne Frage auch zur Zufriedenheit beantwortet. Einige Fragen möchte ich jetzt mal stellen und auch kurz darauf eingehen.

Frage 1: Ist die Linke unter den Bedingungen des derzeitigen Turbokapitalismusses eigendlich regierungsfähig?

Nach den Erfahrungen aus der Vergangenheit zu urteilen, würde es eine linke Regierung innerhalb eines kapitalistischen Wirtschaftssystem tatsächlich sehr schwer haben eine gute Regierungsarbeit zu leisten. Gesellschaftspolitische Veränderungen währen unumgänglich, was auf erhebliche Wiederstände stoßen würde, und dieses nicht nur auf nationaler Ebene sondern auch auf internationalen Terrain. Ist aber noch lange kein Beweis für eine Regierungsunfähigkeit.

Frage 2: Ist die Linke auf Länderebene ein verlässlicher Koalitonspartner und welche Gefahren können ihr daraus erwachsen?

In Berlin hat es der Linken tatsächlich nicht so besonders gut getan mitzuregieren im Gegensatz zu MV, wo sie in der Lage waren ihr Ergebnis sogar leicht zu verbessern. In beiden Fällen kann man also nicht von einer Unzuverlässigkeit reden. Jeweils wurde versichert, dass man gut miteinander gearbeitet hat. Die Gefahr allerdings besteht allerdings darin, dass die Linke Ziele mit durchsetzen muss, die sie eigentlich stark kritisiert. Mich wundert nur, dass dann die SPD sagt die solln ruhig mal mitregieren, das schadet denen am meisten. Auf Deutsch gesagt, Die sind doch selber schuld, wenn die unsere Scheisse mitmachen. Also eigentlich ein Eigentor. Alles im allem: wieder kein Beweis für Regierungsunfähikeit.

Frage 3: Sind SPD, CDU, CSU, Grüne, und FDP eigendlich regierungsfähig?

Angesichts aller Fakten und Problematiken wie Kinderarmut, schlechte Bildung, ungleiche Bildungschangen, Kriegeinsätze, Dumpinglöhne, Klimawandel, weltweiter Hunger, moderne Skaverei und noch vieles mehr könnte man natürlich auch die Regierungsfähigkeit dieser Parteien in Frage stellen. Aber diese Frage muss jeder selbst für sich beantworten. So richttig gut sind die ja nun alle nicht, zeigen aber immer mit dem Finger auf die anderen.

Frage 4:

Gibt wirklich keine wirkliche Alternative zu unserer jetzigen Gesellschaftsform?

Diese Frage wird wohl nur die Zukunft beantworten. Aber es sollte sie schon geben, weil wir uns sonst wieder einmauern. Eine stetige Weiterentwicklung wird ja wohl gestattet sein.

Ihr seht der Rattenschwanz an Fragen reisst einfach nicht ab. Und so kann jeder noch diese oder jene hinzufügen. Hauptsache man hört nicht auf zu fragen und versucht sich zumindest eine Lösung zu erarbeiten.

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Bewerbung

Heute habe ich bei Hart aber Fair wiede reinmal eine lustige Diskusionsrunde gesehen. Alle haben mächtig diskutiert, also in so fern ihre Aufgabe wahrgenommen. Eines der Themen beleuchtete die Erhöhung der Diäten, ob die gut oder schlecht sei. Oder vielleicht ungerecht dem kleinem Bürger gegenüber. Einer der Mitstreiter hatte da ein ganz besonders „kluges und noch dazu sehr „volksnahes“ Argument. Ich zitiere nicht wörtlich aber sinngemäß: Wir müssen uns doch mal vor Augen führen, dass wir im Bundestag zwei Klassen von Politikern haben. Die einen haben Nebeneinkünfte, die ihnen ermöglichen ihren Lebensstandart zu halten, und dann gibt es noch die reinen Berufsparlamentarier die eben darauf angewiesen sind, allein mit dieser, doch recht geringen Summe ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Deshalb sei allein schon für diese zweite Klasse von Politikern notwendig eine angemessene Diätenerhöhung zu erwirken, und dadurch abzusichern, dass auch in Zukunft fähige Leute motiviert werden den Weg eines Parlamentarier zu gehen. Deshalb ist in mir der Entschluss gereift, mich offen und aus tiefster Überzeugung für die Stelle eines Parlamentariers zu bewerben.

Sehr geehrte Damen und Herren, und sehr geehrter Herr Lammert,

Nach langer und auch vergeblicher Arbeitssuche, habe ich mich entschlossen mich für das Amt eines Bundestagsabgeordneten zu bewerben. Vorsätzlich und mit Bedacht habe deshalb keine herkömmliche Art der Bewerbung, da wie wir alle wissen wir Politiker in dem Sinne ja auch nicht irgendwie herkömmlich sind. Deshalb werde ich auch nicht wie im allgemeinem üblich, einen tabellarischen Lebenslauf beilegen, werde aber einige Komponenten meines bisherigen Leben in diese textliche Bewerbung einfließen lassen.

Meine erlernten Berufe, sind Bäcker und Maler und Lackierer, welches Sie aber nicht gleich abschrecken sollte, da ich durch diese Erfahrungswerte bestens in der Lage bin, mich auch mit dem gemeinem Volke abzugeben, was in der Politik ja nicht ganz unwichtig ist.

Auch meine finanziellen Vorstellungen laufen sozusagen nicht aus dem Ruder, da ich ab Beginn meines Erwachsendendaseins nicht gerade mit Spitzenlöhnen überhäuft wurde. Für den Anfang würde ich eine Summe von 4500 Euro brutto vorschlagen, bei wie gesagt Einzahlung in die gesetzliche Rentenkasse, sowie Krankenversicherung. Ich denke, dass diese Vorstellungen nicht überzogen sind und gleichzeitig die öffentlichen Sozialversicherungssysteme stärken. Besser gesagt günstiger können sie einen Abgeordneten kaum bekommen. Allerdings liegt es mir fern, als sogenannter Dumpinglohnpolitiker zu gelten.

Meine Vorzüge sind, Fleiss, Ausdauer, Pünklichkeit und Teamfähigkeit. Am liebsten sehe ich aber mich in einer wohlgefälligen Führungstätigkeit, welche meines Bewerbungsprofils wohl doch am nächsten kommt. Weiterhin bin ich sehr resistent gegenüber Lobbyisten, (wenn die nicht genug Knete rausrücken wollen) und so wird das in Zukunft auch bleiben. Daraus erahnen Sie vielleicht auch eine optimale Standfestigkeit.

Meine Nachteile. Hab ich keine, gut ne.

Ich denke also, dass ich sie in diesem Anschreiben aufs vorzüglichste überzeugt habe, so dass Sie mir schnell und unbürokratisch eine Stelle anbieten können. Wenn jedoch ein entsprechendes klärendes Gespräch notwendig sein sollte stehe ich Ihnen jedrezeit gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen (dieses Schreiben wurde zwahr nicht automatisch erstellt, es ist aber trotzdem ohne Unterschrift gültig!)

Stephan Lüchan

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Man merkt immer deutlicher, dass Wahlen vor der Tür stehen. Und Wahlen sind ja bekanntlich immer volksfestähnliche Großveranstaltungen, ausgeschmückt mit Musik, Bananenkanonaden, alte Omas und kleine Babys küssen usw. , in unserer realexistierenden Demokratie. Die Vorfreude soll geschürt werden, bis hin zur lodernen Begeisterung. Ein immer wieder angewandtes und bewährtes Mittel, um einen erwünschten Rauschzustand zu erreichen, der bewirkt, dass der Wähler letztendlich sein Kreuz richtig platziert, sind die sogenannten Wahlversprechen. Werfen wir einen kurzen Blick auf die derzeit, aber auch immer wieder in der Vergangenheit abtrünnigen Enklave Bayern, deren CSU- interner Second Landesvater Erwin Huber sich mit süßer Freundlichkeit sowie strahlenden Optimsmus der bereits genannten Methode bedient. Die Pendlerpauschale soll wieder in ihren ursprünglichen Zustand versetzt werden, das Kindergeld erhöht, kurz um,es soll eine Zeit der jahrelang anhaltenden Steuerentlastung für den sogenannten  Mittelstand eingeläutet werden. Eine Zeit in der Milch und Honig fliessen, und das sogar bundesweit in einem Schlaraffenland zwischen Nordsee und Alpen. Seine Partei die CSU wird der Vorreiter sein dieses  durchzusetzen. Zugegeben eine effektive Neuerung einen Landeswahlkampf mit bundespolitischen Themen zu bestreiten. Koch hat es ja schon vorgemacht. Er hat mehr Sicherheit für die Bevölkerung versprochen, wenn er weiterhin als Ministerpräsident agieren dürfe. Super, leicht zu halten oder wo war in den letzten Tagen ein Bombenanschlag irgendwo in Hessen und auch sonst so in der ganzen Bundesrepublik. Sicher scheinen wir also bundesweit zu sein. Rüttgers hat das mit der Rente versucht und ist dafür abgestraft worden, keiner redet mehr davon. Die Kanzlerin bleibt wie bei allen innenpolitischen Themen stumm, unter dem Motto, wer nichts sagt der kann auch nichts falsches sagen. Steinmayer wehrt sich nach  Kräften und steht dann als SPD- Mann als Geizhals da. Schlauh eingefädelt bundespolitische Themen in der Landespolitik publik zu machen um hinterher den schwarzen Peter dem politischen Gegner zuzuschieben. Letztlich sind dann diese nicht eingehaltenen Wahlversprechen nichts weiter als unglücklich vergessene Wahlversprecher.

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Ich war jetzt einige Tage nicht da, weil ich meinen Bruder in Strassbourg besucht habe.  War eine tolle Zeit, schönes Wetter, gutes Essen, viel Gelächter.

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